Die Türkei als Vorbild

Angesichts der jüngsten Revolutionen in der arabischen Welt und Bildung der neuen Regime in der Region tauchte die Frage auf, wie der Prozess der Demokratisierung laufen und wie das zukünftige politische System aussehen wird. Dabei war es schon klar, dass weder amerikanische, noch europäische Modelle dafür taugen, in der neuen Staaten sich zu etablieren.

Seit langen gibt es Diskussionen in der wissenschaftlichen Welt darüber, ob die Türkei und ihr Modell in den arabischen Welt einsetzbar ist? Man betonte, dass der Fall der Türkei ein Beispiel dafür, wie islamische Kräfte und Bewegungen in die Politik ganz friedlich integriert werden können. Außerdem hebt man hervor, wie erfolgreich sich das System der Türkei, wo sich die konservativ-islamische Partei (türk.AKP - "Gerechtigskeits- und Entwicklungspartei") an der Macht befindet, den demokratischen Kriterien der EU anpasst.

Aber man vergisst, dass es im Falle der Türkei nicht alles so einfach ist. Vor allem muss man die Rolle des Militärs in der Geschichte des Landes unterstreichen. Die Armee war schon im Osmanischen Reich die Hauptkraft und Lokomotive der Westernisierung des Landes. Der osmanische Sultan brauchte eine neue Armee, die den westlichen Armeen ähnlich sein müsste, um diese westliche Armee erfolgreicher niederzuschlagen.

Sowohl in der Zeit des Reiches als auch in der Zeit der türkischen Republik spielte die Armee oft entscheidende Rolle. Von der Wichtigkeit des Militärs in der Geschichte der Türkei spricht die Tatsache, dass die Gründung der Republik das Ergebnis des Befreiungskrieges war, wenn also die Armee unter der Leitung des Gründers von der heutigen Türkei Mustafa Kemal die Grundlage des neuen Regimes war.

Während des 20.Jahrhundert hat sich das Militär oft in die Politik einmischte, um die Instabilität im Land zu verhüten. Und was im interessantesten im Falle der Türkei ist, war das Militär immer bereit, die Macht nach der inneren Stabilisierung den Zivilisten zu übergeben. Also Militärumwälzungen fuhren fast niemals zur Entstehung von den langfristigen Militärjunten.

Abschließend kann man sagen, warum die Modelle der Türkei kein 100% gutes Vorbild für neue Regime in der arabischen Welt ist. Erstens gab es in der Türkei seit langem demokratische Reformen, einige demokratischen Prozeduren sind schon seit langen der Bevölkerung bekannt. Zweitens spielt das Militärs zwar eine große Rolle in der Türkei, teilt es aber demokratische Werte und verfolgt das Ziel nicht, ein Militärjunta zu etablieren. Drittens waren die islamischen Kräfte bereit, den Regeln des Spiels zu folgen, also die ehemaligen Radikalen haben sich in das politische System des Landes erfolgreich integriert.

Die neuen Regime sind heute unter dem großen Druck, weil die Hoffnungen der Bevölkerung enorm groß sind. Die Frage ist also, ob es den neuen Regime gelingt, in kürzer Zeit die demokratische Transformation zu schaffen, ohne die Leute zu enttäuschen?

Frank M.

Die Anerkennung Palästinas

Die kommende Anerkennung des palästinensischen Staats verspricht große Änderungen im Nahen Osten.

Eigentlich würde die Anerkennung schon zweiter Versuch der Palästinenser sein, der erste war schon im Jahre 1999 und vollkommen erfolglos. Die Lage wurde von dem inneren Kampf zwischen der gemäßigten Ratah und radikalen Hamas erschwert. Jetzt aber, wenn die beiden Seite ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit geäußert haben, ist die Situation ganz andere. Die regierenden Konservativen in Israel haben sich schon gegen die Anerkennung geäußert. Israel werde nie den Staat anerkennen, wo die terroristische Organisation (wird Hamas gemeint) eine Regierung bildet.

Schon jetzt zweifelt man an der Fähigkeit der zukünftigen Regierung die Hoffnungen der Bevölkerung auf den Frieden zu erfüllen. Die Hauptvoraussetzung des Hamas-Fatah-Bündnisses ist es, die Grenze von 1967 zu anerkennen. Also gibt es keine Rede von den Flüchtlingen, heiligen Stätten und Anerkennung des jüdischen Wesens Israels. Aber es ist verständlich, warum die Hamas-Fatah-Politiker gerade die Grenze von 1967 hervorheben.

Erstens sind andere Punkte Streitthemen in der Palästinensischen Lager, die Radikalen aus Hamas wollen aus den ideologischen Gründen nicht nur das jüdischen Wesens Israels, sondern auch Israel selbst anerkennen. Zweitens lag es an den Themen der Siedlungen und der Flüchtlinge, warum die Verhandlungen zwischen Israel und Fatah 2010 in Washington zum Null geführt hatten. Also eine geringe Zahl der Voraussetzungen erleichtert den Prozess der Anerkennung und den Dialog mit Israel.

Das gute Zeichen für Palästinenser ist die Zahl der Länder, die ihre Bereitschaft zur Anerkennung des Staates schon geäußert haben. Unter 100 Ländern geht es an Deutschland, die Regierung hat sich schon gegen die Anerkennung geäußert. Das zeugt davon, dass Israel auf Deutschland einen großen Einfluss hat.

Die Frage ist, ob die Anerkennung dazu beitragen kann, dass die radikalen Kräfte mehr moderat werden?

Frank M.

Pakistan und Taliban

Es scheint merkwürdig, wenn man über die Taliban (Plural) spricht und dabei das Thema der Rolle Pakistans betrifft. Man hat sich schon gewöhnt, über Afghanistan zu denken, wenn jemand über die Taliban spricht. Aber der Anfang der Bewegung der Taliban geht auf die Mitte der 1990-er Jahre zurück, wenn die in Pakistan wohnenden Flüchtlinge aus Afghanistan beschlossen haben, die nach dem Abzug der sowjetischen Truppen etablierte kommunistische Regierung umzustürzen und eigenen muslimischen Staat zu gründen. Nach den schweren Gefechten, gelang es den Taliban, die Hauptstadt Kabul zu besetzen, somit endete der langjährige Bürgerkrieg.

Der neue Staat, der seit 1997 den Namen "Islamisches Emirat Afghanistan" trug, wurde von den drei regionalen Staaten anerkannt. Vereinigte Arabische Emirate und Saudi-Arabien verfolgen dabei hauptsächlich ideologische Ziele v.a. die Unterstützung der muslimischen Regierungen in der Region. Was Pakistan angeht, so ist es recht schwer zu sagen, ob die damalige pakistanische Führung von Religion bestimmte Ziele hatte. Pakistan, nach den mehreren erfolglosen Kriegen mit Indien, versuchte die Stabilität an der westlichen Grenze zu erreichen, deswegen beschloss die Regierung die Taliban zu unterstützen.

Da die Puschtunen den Kern der Taliban ausmachten, war es für Pakistan ziemlich leicht diese Bewegung zu beeinflussen, weil in Pakistan selbst der Anteil der Puschtunen an der Gesamtbevölkerung etwa 15,4 Prozent beträgt. Deswegen kann man auch sagen, dass es kein Wunder ist, dass Pakistan die Taliban als kein Terroristen, sondern als nationale Befreiungsbewegung der Puschtunen betrachtet.

Eine andere akute Frage ist, ob überhaupt Pakistan in der Lage ist, die Puschtunen und somit die Taliban zu kontrollieren, wenn in Pakistan selbst keine Rede von der Stabilität ist?

Frank M.